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Gemeinderatssitzung vom 08.05.219

In der kürzlich stattgefundenen Sitzung befasste sich der Gemeinderat mit der Auswahl von Kernwegen im Gemeindegebiet, die im Rahmen des Kernwegenetz-Konzeptes der ILE nord23 vordringlich verbessert und ausgebaut werden sollen. Außerdem lagen dem Gemeinderat ein Bauantrag und eine Bauvoranfrage vor.

 

Zu Beginn der Sitzung befasste sich das Gremium mit der weiteren Vorgehensweise im Rahmen des Kernwegenetz-Konzeptes der ILE nord23. Ziel des Projektes ist es, die Zustände besonders wichtiger Hauptverbindungswege in den Gemeinden zu verbessern. Der Gemeinderat hat im Vorfeld bereits eine Prioritätenliste mit Wegen aufgestellt, deren Ausbau in den nächsten zehn Jahren angestrebt wird. Die fachliche Prüfung durch das Amt für Ländliche Entwicklung ist zwischenzeitlich erfolgt. Bei der Beteiligtenversammlung der ILE nord23 am 26. April wurde darüber informiert, dass eine gemeinsame Prioritätenliste aufgestellt werden müsse, wobei je Gemeinde maximal zwei Wege genannt werden können. In einer ersten Ausbauphase sollen besonders wichtige und zur sofortigen Umsetzung geeignete Kernwege erstellt werden. Anhand des Übersichtsplanes wurden dem Gemeinderat die an das Amt für Ländliche Entwicklung gemeldeten Kernwege im Gemeindegebiet Neukirchen aufgezeigt. Aus den sechs gemeldeten Wegen wurden dann die Wege „Oberwachsenberg – Unterkogl – Autsdorf – SR 13 bei Kollerhof" mit geschätzten Kosten von 432.000 Euro für die Oberbauverstärkung und „Unternebling (Gemeinde Haibach) – SR 42 bei Mitterkogl" mit geschätzten Kosten in Höhe von 242.000 Euro für den Vollausbau ausgewählt. Eine wesentliche Voraussetzung für die Durchführung der Maßnahmen ist die Bereitstellung der notwendigen Grundstücksflächen. Die asphaltierte Fahrbahnbreite muss nach dem Ausbau mindestens 3,50m betragen zuzüglich beidseitiger Bankette von jeweils 0,75 m und notwendiger Entwässerungseinrichtungen.

Gleichzeitig wurde beschlossen, den Weg „Kreuzhaus – Öd bei Hungerszell" von Priorität 1 (Ausbau in den nächsten zehn Jahren) auf Priorität 2 (mittelfristiger Bedarf) umzustufen, da hier kein kurzfristiger Handlungsbedarf im Rahmen des Ausbaus des Kernwegenetzes mehr gesehen wird.

 

Anschließend erteilte das Gremium das gemeindliche Einvernehmen sowie die notwendigen Befreiungen zum Bauantrag auf Anbau eines Wohnraumes an ein bestehendes Wohngebäude am Oberen Ziegelfeld 8 sowie zur Bauvoranfrage zum Ersatzbau einer landwirtschaftlichen Gerätehalle in Burkasberg.

 

Bürgermeister Rudi Seidenader informierte über den Baustand der Urnenerdgrabanlage. Die Bepflanzung wurde durch die Firma Schwahn vorgenommen. Außerdem erneuerte der Bauhof rund 100 Meter Beton-Randsteineinfassung des Friedhofs durch Granit-Leisten-Steine. Die Segnung der Urnenerdgrabanlage ist für Ende Mai/Anfang Juni geplant.

 

Außerdem teilte der Vorsitzende mit, dass der Baubeginn des Breitbandausbaus nach dem Bundesförderprogramm nach Ostern erfolgte und im Bereich Oberkogl/Mitterkogl/Seethal die ersten Glasfaserleitungen bereits verlegt wurden.

 

Im Rahmen der Bündelausschreibung für die kommunale Strombeschaffung in Bayern für den Zeitraum 2020 bis 2022 wird der Strom ab 1. Januar 2020 von den Stadtwerken Augsburg Energie GmbH geliefert.
Anschließend befasste sich der Gemeinderat mit Vorprüfungen zu den geplanten Bauvorhaben Neubau eines Wohnhauses am Sonnenhang 25 sowie Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage am Sonnenhang 19. Während Befreiungen von der im Bebauungsplan festgesetzten Dachform nicht erteilt werden, wurden Befreiungen wegen Abgrabungen und Überschreiten der Grundflächenzahl dagegen schon in Aussicht gestellt.

 

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung befasste sich das Gremium mit Personal-, Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten sowie mit Vorkaufsrechtsanfragen.

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