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Gemeinderatssitzung vom 07.02.2018

In seiner Sitzung am 7. Februar beschäftigte sich der Gemeinderat in der Hauptsache mit dem Beitritt zu der seitens der ILE nord23 initiierten Neugründung eines Energie-Effizienz-Netzwerkes und der Neukonzipierung des Obstlehrpfades.

 

Eingangs der Sitzung informierte Bürgermeister Rudi Seidenader, dass im Rahmen der ILE nord23 ein Energie-Effizienz-Netzwerk gegründet werden soll. Die Mitgliedsgemeinden sind aufgefordert bis 16.02.2018 über eine Teilnahme am Energie-Effizienz-Netzwerk zu beraten. Helmut Rischka vom Ingenieurbüro veit-energie, Waldkirchen erläuterte hierzu fördertechnische Einzelheiten zur Netzwerkgründung. So werden nach einer Gründung dieses Netzwerkes Beratungs- und Ingenieurleistungen im Bereich Gebäudetechnik für Kommunen, der Landwirtschaft und mittelständischer Unternehmen, gefördert durch Bundesmittel, möglich. Auch stünde zur zentralen Datenspeicherung gebäudebezogener Energiedaten der Gemeinde eine Vorstufe eines Energiedatenmanagement-Onlineportals zur Verfügung. Im Rahmen des Energie-Effizienz-Netzwerkes könnten auch Leistungen für Liegenschaften, die keine „Nichtwohngebäude" sind, abgerufen und durch den Bund gefördert werden. Für die Gemeinde träfe dies beispielsweise für das gemeindliche Gebäude in der Bayerwaldstraße zu. Für Beratungs- und Ingenieurleistungen im Rahmen des Netzwerkes wäre im ersten Jahr eine 70%ige Förderung und für zwei weitere Jahre zur Netzwerkoptimierung jeweils eine Bezuschussung von 50 % möglich. Als optimale Netzwerkgröße wird ein Verbund von sechs bis zwölf Gebietskörperschaften angesehen. Wie Herr Rischka hervorhob ist der Netzwerkbeitritt für die sich beteiligenden Kommunen grundsätzlich kostenfrei. Erst beanspruchte Beratungs- und Ingenieurleistungen erfordern entsprechende Eigenmittel der Gemeinde. Regelmäßige Treffen der Netzwerkpartner sind ein wesentlicher Teil des Projekts. Auch die sich hieraus ergebende Möglichkeit zur Erstellung eines Klimaschutzteilkonzeptes, die Schaffung der Position eines Klimaschutzmanagers sowie die Umsetzung weiterer förderfähiger Maßnahmen zum Klimaschutz wurde von Herrn Rischka aufgezeigt. Der Gemeinderat beschloss nach Abwägung des Für und Widers mit neun zu zwei Stimmen, dass die Gemeinde Interesse an der Gründung des Energie-Effizienz-Netzwerkes im Rahmen der ILE nord23 und einer Netzwerkmitgliedschaft hat.

 

Herr Matthias Rohrbacher, Naturpark Bayerischer Wald, hat in enger Abstimmung mit der Gemeinde und den Kreisfachberatern des Landratsamtes Straubing-Bogen Hans Niedernhuber und Harald Götz einen Entwurf zur Neugestaltung des Obstlehrpfades und zur Neubeschilderung des Streuobstbestandes im Kreisobstlehrgarten in Prünst erarbeitet. In einem nächsten Schritt erfolgt die inhaltliche Abstimmung mit den Naturschutzbehörden. Die Aufstellung von vier großen Infotafeln, zwei interaktiven Infotafeln und von zwei Übersichtstafeln im Eingangsbereich ist im Wesentlichen geplant. Damit sollen Themenbereiche wie die Vielfalt der Bienen, Wildbienen und Hummeln sowie der Hecke und des Streuobstanbaus abgedeckt werden. Eine Großtafel soll die obstbauliche Geschichte Neukirchens darstellen, zudem sind 15 Kleinschilder als Objektbeschilderung vor-Ort zu den Themenbereichen Hasel, Holunder, Schlehe, Vogelbeere, Weide, Troidkasten, und zum Lebensraum Lesesteinriegel vorgesehen sowie Pflegetipps zum Insektenschutz und zur Streuobstwiese. Zudem wird ein Infofaltblatt Kreisobstlehrgarten mit einer Auflage von 10.000 Stück und rund 240 Obstsortenschilder mit Sortenbeschreibung und Angaben zur Genussreife erarbeitet. Die zeitliche Umsetzung der förderfähigen Maßnahme soll bis Mitte November dieses Jahres erfolgen. Federführend für die Koordination und Umsetzung der im Rahmen des Netzwerkes Streuobst Bayerischer Vorwald förderfähigen Maßnahme, aber auch aus inhaltlicher Sicht, ist der Naturpark Bayerischer Wald. Der Gemeinderat stimmte einstimmig der aufgezeigten Vorgehensweise zu.

 

Erster Bürgermeister Seidenader informierte, dass zur anstehenden Schöffenwahl 2018 für die Amtsperiode 2019 bis 2023 von der Gemeinde Neukirchen für die Wahl der Schöffen mindestens eine Person vorzuschlagen ist. Die entsprechende Bekanntmachung ist aktuell an den gemeindlichen Amtstafeln einsehbar. Nach einer Mitteilung des Landratsamtes Straubing-Bogen ist die inhaltliche Prüfung des Zuwendungsantrages im Breitband-Bundesförderprogramm abgeschlossen. Der Zuwendungsbescheid liegt dem Landratsamt Straubing-Bogen zwischenzeitlich vor. Die intensiven Bemühungen und zeitaufwendigen Abstimmungen mit den Institutionen des Bundes sind nach Monate langem Warten nun von Erfolg gekrönt. Bürgermeister Seidenader berichtete von der Beteiligung des Netzwerkes Streuobst Bayerischer Vorwald am 1. Bayerischen Natura 2000 Gipfel im Schloss Nymphenburg, München. Der Besuch von Frau Staatsministerin Ulrike Scharf am Präsentationsstand untermauerte die Bedeutung des Projektes. Die Erschließungsarbeiten für das geplante Baugebiet WA Bühel-Ost werden derzeit im Bayerischen Staatsanzeiger öffentlich ausgeschrieben. Die Vergabe der Bauarbeiten ist für Ende März 2018 vorgesehen. Nähere Angaben sind auch auf der Homepage der Gemeinde Neukirchen zu ersehen.

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